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Update zur Kleinbetriebsklausel des Kündigungsschutzgesetzes
Unser Kollege Dr. Jörg Laber präsentiert in Heft 6 der Zeitschrift „Der Arbeits-Rechts-Berater“ (ArbRB 2011, 177 ff.) ein Update zum Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes im sog. „Kleinbetrieb“.
Das BAG hat jüngst seine für die Praxis bedeutsame Rechtsprechung zur Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes im sog. „Kleinbetrieb“ weiter präzisiert und Irritationen früherer Entscheidungen des BVerfG zum sog. „Berechnungsdurchgriff“ beseitigt. § 23 Abs. 1 KSchG verlangt nicht, den Betriebsbezug des Schwellenwerts immer schon dann zu durchbrechen, wenn sich das Unternehmen zwar in mehrere kleine, organisatorisch verselbständigte Einheiten gliedert, insgesamt aber mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt.
Dr. Jörg Laber stellt in seinem neuen Beitrag die aktuelle Rechtsprechung dar und beleuchtet insbesondere die in der Praxis relevante Frage, wann das Kündigungsschutzgesetz im Fall des Unterhaltens mehrerer kleiner selbständiger Betriebsstätten durch ein Unternehmen anzuwenden ist.
Erscheinungsdatum: 07.07.2011