Dr. Jochen Hentschel

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Bauleitplanung und Steuerung des Einzelhandels

Unsere Kollegin Dr. Gabriele Wurzel und unser Kollege Dr. Jochen Hentschel besprechen in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Der Landkreis“ (Ausgabe 2008, S. 689) das Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 03.04.2008.

Das Urteil wird für die Kommunen weitreichende Folgen im Hinblick auf die Steuerung von Einzelhandelsansiedlungen entfalten. Es nimmt ihnen mit den gebietsbezogenen Verkaufsflächenbegrenzungen ein bewährtes Instrumentarium zur flexiblen Feinsteuerung von Einzelhandelsansiedlungen im Rahmen der Angebotsplanung.

Das Urteil weist argumentative Schwächen auf und ist geeignet, bei den Kommunen Unmut und Verwirrung zu stiften. Sollten sich seine praktischen Auswirkungen insgesamt als zu negativ erweisen, wird letztendlich der Verordnungsgeber gefragt sein, um durch Änderung der Baunutzungsverordnung Abhilfe zu schaffen.

Erscheinungsdatum: 14.01.2009