ELENA geht wieder

Nachdem mit hohem administrativem Aufwand der sog. elektronische Entgeltnachweis (ELENA) eingeführt wurde, wird das Projekt nach nur etwas über einem Jahr wieder eingestellt.

Wie berichtet, hieß es zum 01.01.2010: ELENA ist da. Doch schon bald häuften sich die Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des elektronischen Entgeltnachweises. Vor dem Bundesverfassungsgericht ging eine von mehr als 22.000 Bürgern eingelegte Verfassungsbeschwerde gegen ELENA ein.

Die Bundesregierung zog nun die Reißleine und erklärte das Projekt für beendet. Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einigten sich darauf, ELENA „schnellstmöglich einzustellen“.

Ursache seien datenschutzrechtliche Probleme, die sich nicht in der gebotenen Zeit realisieren ließen.

Der elektronische Entgeltnachweis ist somit für Unternehmen erst einmal wieder vom Tisch. Die Bundesregierung hat jedoch erklärt, es sei ihr ein wichtiges Anliegen, Lösungen aufzuzeigen, die die bisher getätigten Investitionen der Wirtschaft aufgriffen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales soll nun ein Konzept erarbeiten, welches die bereits bestehende Infrastruktur des ELENA-Verfahrens und das erworbene Know-how für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung nutzen können soll.

Quelle: gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 18.07.2011

Erscheinungsdatum: 20.07.2011

News