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HARIBO gewinnt mit CBH im "Yoghurt Gums" - Rechtsstreit
Mit aktuellem Urteil vom 29.01.2009 hat das OLG Hamburg die Berufung der Fa. Katjes im Hinblick auf die streitgegenständliche Nutzung des Begriffes "Yoghurt Gums" zurückgewiesen. mehr...
Arbeitnehmererfindungsrecht in Europa
Unser Partner Prof. Dr. Kurt Bartenbach und unser Kollege Dr. Markus J. Goetzmann, LL.M. halten gemeinsam mit Herrn Dr. Udo Meyer von der BASF AG, Ludwigshafen, am 26. Januar 2009 in Köln eine Seminarveranstaltung zum Arbeitnehmererfindungsrecht in Europa. mehr...
Dietlein/Hecker/Ruttig: Glücksspielrecht - Kommentar - C. H. Beck
Unsere Kollegen Dr. Manfred Hecker und Dr. Markus Ruttig haben den ersten umfassenden Kommentar speziell zum Glücksspielrecht im Beck-Verlag herausgegeben. mehr...
Kölner Tage - Urheber- und Medienrecht
Am 12.11.2008 werden die Kölner Tage zum Urheber- und Medienrecht in Köln stattfinden. mehr...
Jens Kunzmann zum Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz ernannt
Der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Köln hat unserem CBH-Partner Jens Kunzmann die Fachanwaltsbezeichnung für Gewerblichen Rechtsschutz verliehen. mehr...
Dr. Ingo Jung zum Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz ernannt
Der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Köln hat unserem CBH-Partner Dr. Ingo Jung die Fachanwaltsbezeichnung für Gewerblichen Rechtsschutz verliehen. mehr...
Dr. Ingo Jung zum Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz ernannt
Der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Köln hat unserem CBH-Partner Dr. Ingo Jung die Fachanwaltsbezeichnung für Gewerblichen Rechtsschutz verliehen. mehr...
BGH: Zu lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsansprüchen gegen Konkurrenten bei vergaberechtswidriger Auftragsvergabe
Mit Urteil vom 03.07.2008 (Az.: I ZR 145/05) hat der BGH entschieden, dass einem Mitbewerber gegenüber einem Konkurrenten, dem ein öffentlicher Auftrag oberhalb der Schwellenwerte erteilt werden soll, nach §§ 3, 4 Nr. 11 UWG ein lauterkeitsrechtlicher Anspruch auf Untersagung der Zuschlagserteilung zustehen kann, sofern diese unter Missachtung kartellvergaberechtlicher Ausschreibungspflichten erfolgen soll. mehr...
IP-Online-Forum - September 2008
Im Rahmen des IP Online FORUM des FORUM-Instituts für Management aus Heidelberg wird unser Partner Jens Kunzmann am 24.09.2008 zu Geschmacksmustern, Formmarken und wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz referieren. mehr...
Dr. Soenke Fock zum Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz ernannt
Der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Köln hat unserem Kollegen Dr. Soenke Fock, LL.M. am 27.02.2008 die Fachanwaltsbezeichnung für Gewerblichen Rechtsschutz verliehen. mehr...
Dr. Markus Ruttig zum Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz ernannt
Der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Köln hat unserem Kollegen Dr. Markus Ruttig am 27.02.2008 die Fachanwaltsbezeichnung für Gewerblichen Rechtsschutz verliehen. mehr...
Die Erfindervergütung in der Praxis
Unser Partner Prof. Dr. Kurt Bartenbach hält am 21. und 22. Februar 2008 in München gemeinsam mit Herrn Dipl. Ing. Peter Karge von der Siemens AG, Berlin, eine Seminarveranstaltung zur Erfindervergütung in der Praxis. mehr...
Harmonisierung des Arbeitnehmererfindungsrechts in der Europäischen Union
In seiner aktuell im Verlag Dr. Kovac erschienenen Dissertation setzt sich unser Kollege Dr. Markus J. Goetzmann, LL.M. mit Problemen des Arbeitnehmererfindungsrechts bei grenzüberschreitenden Sachverhalten auseinander und stellt mögliche Lösungsansätze dar. mehr...
6. Kölner Symposium zum Marken- und Wettbewerbsrecht
Am 28. und 29. Februar 2008 findet das 6. Kölner Symposium zum Marken und Wettbewerbsrecht statt. mehr...
IP-Online-Forum 2008
Das FORUM - Institut für Management aus Heidelberg bietet ab Januar des nächsten Jahres mit dem IP Online FORUM 2008 ein neues Fortbildungsprogramm für den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes an. Die Veranstaltungen werden im Rahmen von E-Learning-Modulen via Liveschaltung über das Internet durchgeführt. mehr...
Kölner Tage zum Urheber- und Medienrecht
Am 22. und 23. November 2007 finden erstmalig die vom Otto-Schmidt-Verlag veranstalteten "Kölner Tage zum Urheber- und Medienrecht" statt. Die Tagung erfolgt in Kooperation mit CBH Rechtsanwälte. mehr...
Lehrauftrag im Wirtschafts- und Medienrecht
Die Fakultät für Wirtschaftswissenschaften der Fachhochschule Köln hat Frau Rechtsanwältin Nadja Siebertz ab dem Wintersemester 2007/ 2008 einen Lehrauftrag erteilt. mehr...
Informationsdienst IPkompakt
CBH Rechtsanwälte geben in Zusammenarbeit mit dem Bundesanzeiger Verlag und unter Leitung von RA Prof. Dr. Kurt Bartenbach und RA Jens Kunzmann den neuen, monatlich erscheinenden Informationsdienst "IPkompakt" heraus. Die Zeitschrift informiert über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere für die patent- und rechtsanwaltliche Praxis. mehr...
Update Marken- und Wettbewerbsrecht
Am 05. September 2007 findet in Köln ein Seminar zu aktuellen Themen des Marken- und Wettbewerbsrechts in der Praxis statt. mehr...
Die Health-Claims-Verordnung - Neue Grenzen gesundheitsbezogener Werbung
Mit Wirkung ab dem 01.07.2006 beanspruchen auch in Deutschland die Regelungen der EG-Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben Geltung. Mit den besonderen Auswirkungen dieser Health-Claims-VO auf die gesundheitsbezogene Werbung für Lebensmittel befasst sich der Aufsatz von Dr. Ingo Jung in der aktuellen WRP 04/2007. mehr...
Nadja Siebertz zur Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz ernannt
Der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Köln hat unserer Kollegin Nadja Siebertz am 31.01.2007 die Fachanwaltsbezeichnung für Gewerblichen Rechtsschutz verliehen. mehr...
Urheberrechtsverletzung durch Thumbnails in Suchmaschinen?
Das LG Erfurt hat die Nutzung von sog. Thumbnails durch Suchmaschinenbetreiber in seinem aktuellen Urteil v. 15. 03.2007 grundsätzlich als zulässig erachtet. mehr...
TOP NEWS - Achtung Abmahnwelle ! Geschäftsangaben bei EMails
Von der Öffentlichkeit weithin unbemerkt, ist seit Jahresbeginn 2007 ein wichtige Klarstellung zu den Pflichtangaben bei geschäftlicher Korrespondenz in die Gesetze aufgenommen worden. mehr...
DVD-Vermarktung ist keine neue urheberrechtliche Nutzungsart
Ältere Spielfilmverwertungsverträge erfassen nach einem aktuellen Urteil des BGH vom 19.05.2005 auch eine Vermarktung auf DVD. Der I. Zivilsenat des BGH hat am gestrigen Tage entschieden, dass es sich bei der Vermarktung eines digitalen Films auf DVD nicht um eine gegenüber der Vermarktung herkömmlicher Videokassetten neue Nutzungsart i.S.d. § 31 Abs. 4 UrhG handelt. mehr...
Verspätete Einzahlung der Einspruchsgebühr: Keine Wiedereinsetzung möglich
Der BGH hatte sich jüngst mit der Frage zu befassen, ob nach einer unverschuldet verspäteten Einzahlung der Einspruchsgebühr eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand möglich ist (BGH GRUR 2005, 184). mehr...
