Start der amtlichen Internetplattform DPMAregister

Das Deutschen Patent- und Markenamt kündigt den Start der neuen Plattform DPMAregister und die damit verbundenen Veränderungen bei den bestehenden Diensten DPINFO und DPMApublikationen an.

DPMAregister wird stufenweise für die einzelnen Schutzrechtsarten realisiert. Zunächst wird das DPMA in der ersten Stufe ab dem Veröffentlichungstag des 30. April 2009 seine amtliche Publikation „Markenblatt“ sowie die Daten zu den Geografischen Herkunftsangaben nur noch über diese neue Internetplattform veröffentlichen.

Eine Veröffentlichung des „Markenblatts“ über die Plattform DPMApublikationen wird ab diesem Zeitpunkt nicht mehr stattfinden. Der gesetzliche Auftrag zur Führung eines Registers (§ 24 MarkenVO), dem das DPMA bisher über DPINFO nachgekommen ist, wird ab diesem Zeitpunkt ebenfalls sukzessive durch die neue Plattform DPMAregister erfüllt.

Auf der Internetplattform DPMAregister stehen ab dem 30. April 2009 neben dem „Markenblatt“ und dessen Daten auch die Registerdaten mit den aktuellen Rechts- und Verfahrensstandsinformationen zu einer Marke zur Verfügung. Darüber hinaus sind in DPMAregister die nationalen Schutzanträge zu Geografischen Herkunftsangaben gemäß Verordnung (EG) Nr. 510/2006 enthalten. Neben verschiedenen Recherchemodi (Einsteiger, Schnellsuche, Monitoring, Expertenrecherche, Assistentenrecherche) ist auch der Download des gesamten „Markenblatts“ oder einzelner Teile davon möglich, so dass sich die neu eingerichtete Plattform insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des aktuellen Rechtsstands zu einem Schutzrecht sowie für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte geeignet ist. Die Registerdaten werden täglich, die Publikationsdaten wöchentlich, in der Regel freitags, aktualisiert.

Die Daten für die Schutzrechte Geschmacksmuster und Patente/Gebrauchsmuster sowie die Daten der Gemeinschaftsmarken und der international registrierten Marken mit Schutzwirkung in Deutschland werden Ende 2009 bzw. im Laufe des Jahres 2010 bereitgestellt. Dadurch entsteht ein Übergangszeitraum, in dem die Dienste DPMApublikationen, DPINFO und DPMAregister parallel betrieben werden.
Der neue Dienst ist über die URL http://register.dpma.de zu erreichen.

Quelle: Mitteilung Nr. 1/09 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts

Erscheinungsdatum: 22.04.2009

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