Dr. Jochen Hentschel

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Kostentragung bei kirchenaufsichtlichen Genehmigungen

Unsere Kollegin Dr. Gabriele Wurzel und unser Kollege Dr. Jochen Hentschel kommentieren umstrittene Aussagen zum Körperschaftsstatus und zur Autonomie der Kirchen (BayVBl. 2008, 700 ff.).

Der Erwerb eines Grundstücks von einer Kirchengemeinde ist so selten nicht. In dem vom Bundesverwaltungsgericht zu entscheidenden Fall ging es um die Frage, ob demjenigen, der von einer (evangelischen) örtlichen Kirchengemeinde ein Grundstück erwirbt, für die hierfür erforderliche Erteilung der kirchenaufsichtlichen Genehmigung durch die Landeskirche von dieser eine Verwaltungsgebühr auferlegt werden kann.

Das Bundesverwaltungsgericht hat dies - im Gegensatz zur Vorinstanz - zwar im Ergebnis zu Recht verneint, dies jedoch mit nicht überzeugenden Einschränkungen des Körperschaftsstatus sowie der Autonomie der Kirchen begründet.

Erscheinungsdatum: 13.01.2009