News

12. Dezember 2017

Strategischer Schutz von 3-D-Marken im Süßwarenbereich

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 12.12.2017 hat sich CBH-Partner Dr. Ingo Jung im Interview zu Fragen des Formmarkenschutzes für Lebensmittel und zu dem aktuellen Rechtsstreit zwischen Toblerone und dem Nachahmerprodukt „Twin Peaks“ in Großbritannien geäußert.

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Dr. Ingo Jung

23. November 2017

Die Weihnachtsfeier – Arbeits-, sozial- und steuerrechtliche Gesichtspunkte

Die Durchführung einer Weihnachtsfeier macht auf viele Arbeitnehmer den Eindruck eines reinen Freizeitprogramms. Dabei handelt es sich in Wirklichkeit um ein betriebliches Ereignis, das nicht nur aus arbeitsrechtlicher Sicht äußerst praxisrelevante Fragen aufwerfen kann.

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Dr. Jörg Laber

11. November 2017

Wie man (sich) eine Abmahnung richtig leistet - Anmerkung zur BFH-Rechtsprechung zu Abmahnkosten

Bislang entsprach es der gängigen Praxis, dass abmahnende, regelmäßig zum Vorsteuerabzug berechtigte Unternehmen im Wettbewerbsrecht von den Abgemahnten die Rechtsanwaltsgebühren ohne Berücksichtigung der Umsatzsteuer einforderten. Dieser Praxis wurde durch eine Entscheidung des Bundesfinanzhofes die Grundlage entzogen. Mit den Folgen beschäftigt sich ein Beitrag von Dr. Sascha Vander und Martin Krings in IPkompakt, welchen wir im Volltext zur Verfügung stellen.

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Dr. Sascha Vander, LL.M.

20. September 2017

Neuer Anlauf für eine Bestätigungslösung bei telefonischen Vertragsschlüssen

Dr. Sascha Vander berichtet im Editorial der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP 2017, 1162) über einen erneuten Versuch zur Einführung einer sog. Bestätigungslösung bei telefonischen Vertragsschlüssen. Der Beitrag ist im Volltext abrufbar.

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Dr. Sascha Vander, LL.M.

26. Juni 2017

Seminar zum Arbeitnehmererfindungsrecht

Unser Kollege Niklas Kinting wird am 29.07.2017 eine Weiterbildungsveranstaltung zum Arbeitnehmererfindungsrecht an der PATONakademie des Landespatentzentrums Thüringen in Ilmenau leiten.

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Niklas Kinting

02. Juni 2017

Hürden und Herausforderungen bei E-Mail-Werbung

Dr. Sascha Vander, LL.M. widmet sich in einem Fachbeitrag einer jüngeren BGH-Entscheidung zum Thema E-Mail-Werbung und den sich daraus ergebenden, zum Teil durchaus weitreichenden Folgen. Der Beitrag ist unter dem Titel "Neue Hürden für E-Mail-Werbung - zugleich Anmerkung zu BGH, Urt. v. 14.03.2017 - VI ZR 721/15" erschienen in: Der Betrieb 2017, 1251.

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Dr. Sascha Vander, LL.M.

24. Mai 2017

Krankmeldung – was nun?

Im Falle der Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers steht der Arbeitgeber häufig vor der Frage, welche Rechte ihm während des krankheitsbedingten Arbeitsausfalls zustehen.

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Dr. Jörg Laber

22. März 2017

Update - Baurecht

Bundes- und landesrechtliche Neuregelungen im Überblick

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Christopher Küas

22. Februar 2017

CBH Rechtsanwälte ist Top-Arbeitgeber 2017

Die Juve azur-Redaktion hat CBH erneut als einen der 100 deutschen Top-Arbeitgeber ausgezeichnet. In Nordrhein-Westfalen liegt die Kanzlei gemeinsam mit der Deutschen Telekom, ThyssenKrupp und dem Bundeskartellamt an der Spitze.

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Jan Bernd Schulze Wartenhorst

30. Januar 2017

„Glücksspielrecht“, in: Schwarz/Peschel-Mehner (Hrsg.), Recht im Internet, 46. EG 2016

CBH Partner Prof. Dr. Markus Ruttig hat im Handbuch „Recht im Internet“ das Kapitel zum „Glücksspielrecht im Internet und in der Werbung“ verfasst.

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Prof. Dr. Markus Ruttig

27. Januar 2017

Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Jörg Laber und Martin Pagenkopf haben das Buch zum Thema „Landespersonalvertretungsgesetz“ beim C.H.Beck Verlag, Beck´sche Kommentare zum Arbeitsrecht herausgebracht.

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Dr. Jörg Laber

12. September 2016

CBH zu Informations- und Verschwiegenheitspflichten kommunaler Aufsichtsratsmitglieder

Im aktuellen Heft (9/2016) der Zeitschrift „Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter“ (NWVBl) untersucht unser Partner Johannes Ristelhuber in einer Abhandlung die Verschwiegenheitspflicht und die Informationsrechte kommunaler Aufsichtsräte. Rechtliche Probleme entstehen insbesondere deshalb, weil die Tätigkeit an der Schnittstelle des im öffentlichen Recht verankerten Informationsbedürfnis‘ der Gemeinde und der im Gesellschaftsrecht verankerten Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder erfolgt.

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Johannes Ristelhuber

01. August 2016

Vorsicht! Sie haben einen Vertrag mit uns! Die TK-Transparenzverordnung der Bundesnetzagentur

CBH-Partner Dr. Sascha Vander berichtet im Editorial der Zeitschrift Kommunikation & Recht über die neue TK-Transparenzverordnung der Bundesnetzagentur. Der Beitrag ist im Volltext abrufbar.

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Dr. Sascha Vander, LL.M.

26. Juli 2016

Neue Vorschriften zur Geldwäsche

Im aktuellen Heft (3/4/2016) der Zeitschrift für Wett- und Glücksspielrecht (ZfWG) untersucht unser Partner Prof. Dr. Markus Ruttig den Umsetzungsbedarf, der durch die 4. EU-Geldwäsche-Richtlinie für terrestrisch vertriebene Glücksspiele besteht.

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Prof. Dr. Markus Ruttig

19. Juli 2016

Besonderheiten der betrieblichen Übung im öffentlichen Dienst

Bilden sich in einem Betrieb oder einer Dienststelle bestimmte Bräuche und Gewohnheiten aus, die sich in ihrer tatsächlichen Übung weder aus Gesetz, Tarifvertrag, Betriebs- oder Dienstvereinbarung oder Einzelarbeitsvertrag ableiten lassen, stellt sich in der Praxis regelmäßig die Frage nach ihrer zukünftigen Verbindlichkeit.

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Dr. Jörg Laber

15. Juli 2016

In der 3. Aufl. UWG kommentieren Hecker/Ruttig das Gewinnspielrecht

In der soeben erschienenen dritten Auflage des Kommentars Fezer / Büscher / Obergfell zum "Lauterkeitsrecht: UWG" kommentieren unsere Partner Dr. Manfred Hecker und Prof. Dr. Markus Ruttig das Gewinnspielrecht sowie Nr. 16, 17 und 20 des Anhangs (sog. black list) zu § 3 Abs. 3 UWG.

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Dr. Manfred Hecker

07. Juli 2016

Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) - Konzept, Neuerungen, Umsetzungs- und Praxishinweise

Die CBH-Partner Dr. Sascha Vander und Niklas Kinting stellen wesentliche Aspekte der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) vor, erläutern zentrale Neuerungen und geben Umsetzungs- sowie Praxishinweise. Das entsprechende Handout steht im Volltext als PDF-Datei zum Download bereit. Wir wünschen eine instruktive Lektüre.

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Dr. Sascha Vander, LL.M.

20. Juni 2016

Industrie 4.0 - Rechtliche Aspekte im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Wirtschaft (Überblick)

Die CBH-Partner Niklas Kinting und Dr. Sascha Vander stellen wesentliche Aspekte und rechtliche Gesichtspunkte im Kontext von Industrie 4.0 unter dem Arbeitstitel "Industrie 4.0 - Rechtliche Aspekte im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Wirtschaft" vor. Das entsprechende Handout steht im Volltext als PDF-Datei zum Download bereit. Wir wünschen eine instruktive Lektüre.

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Dr. Sascha Vander, LL.M.

03. Juni 2016

Die aktuelle Annahmeverzugsrechtsprechung des BAG

Gerade in den letzten beiden Jahren hat das Bundesarbeitsgericht eine ganze Reihe von Urteilen mit Aussagen zum sog. Annahmeverzug des Arbeitgebers veröffentlicht.

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Dr. Jörg Laber

24. Januar 2016

Multi-Vertriebskonzepte und ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz – Fachbeitrag von Dr. Sascha Vander

Es zählt zu den durchaus verbreiteten Vertriebskonzepten, dass Hersteller neben ihrer eigenen und unmittelbaren Vermarktungstätigkeit von Markenprodukten zusätzliche Absatzchancen dadurch generieren, dass eigene Produkte auch Drittanbietern zu Zwecken einer Vermarktung unter deren Bezeichnungen zur Verfügung gestellt werden. Unter dem Gesichtspunkt ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes kann dies allerdings kritisch sein.

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Dr. Sascha Vander, LL.M.