ÖPNV- und Beihilfenrechtsexperte wechselt zu CBH

 
Am 01.09.2016 wechselte der Beihilfenrechtsexperte Dr. Jan Deuster von der Kanzlei Becker Büttner Held in das Beihilfen- und Vergaberechtsteam um Prof. Dr. Stefan Hertwig und Andreas Haupt bei CBH. Die Praxisgruppe vergrößert sich damit auf 8 Rechtsanwälte. Herr Dr. Deuster verstärkt CBH aber nicht nur personell, sondern bringt seine Expertise in der Finanzierung, Organisation und dem Marktzugang von kommunalen Daseinsvorsorge- und Infrastrukturunternehmen, insbesondere in den Bereichen ÖPNV, im Breitbandsektor und in der Versorgungswirtschaft mit.

Dr. Jan Deuster begleitete bei Becker Büttner Held seit dem Jahr 2006 Aufgabenträger und kommunale Verkehrsunternehmen im ÖPNV-Marktzugangsverfahren gemäß der VO (EG) Nr. 1370/2007. Zuletzt hatte er im dortigen ÖPNV-Team die Direktvergabe der Stadt Augsburg an das eigene Verkehrsunternehmen erfolgreich vor dem OLG München verteidigen können. Dabei handelte es sich um das erste Verfahren dieser Art, in der die Zulässigkeit der Direktvergabe bestätigt wurde.

Ein weiterer Schwerpunkt seiner Beratungstätigkeit liegt in der beihilfenrechtskonformen Unternehmensfinanzierung sei es über Zuwendungen, Gesellschaftereinlagen, im steuerlichen Querverbund oder über Kommunalbürgschaften. So konnte Herr Deuster mehrere große Transaktionen im Stadtwerkebereich beihilfenrechtlich mitbegleiten (vgl. http://www.juve.de/nachrichten/deals/2014/12/ehemalige-e-on-mitte-109-kommunen-steigen-mit-becker-buettner-held-bei-eam-ein; http://www.juve.de/nachrichten/deals/2013/07/ruckkauf-kommunen-erwerben-e-on-westfalen-weser-mit-becker-buttner-held). Im Jahr 2014 erreichte er für ein großes Verkehrsunternehmen eine Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes hinsichtlich des Verfahrens zur Begrenzung der EEG-Umlage. Fragen zur europarechtskonformen Finanzierung der Bereiche Kultur, Soziales sowie der Wirtschafts- und Tourismusförderung runden das Beratungsportfolio von Herrn Dr. Deuster ab.

Dr. Jan Deuster publiziert und referiert bereits seit vielen Jahren zu beihilfenrechtlichen Themen. Er ist seit November 2014 Herausgeber des „beihilfenblog“ zum Europäischen Beihilfenrecht und zur Finanzierung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse.

„Wir freuen uns sehr, dass wir mit Dr. Jan Deuster einen hochkarätigen Beihilfenexperten für das Team von Prof. Dr. Hertwig gewinnen konnten“, kommentiert CBH Managing Partner Jörg Laber. „Die Erweiterung der Praxisgruppe insbesondere um die Themen ÖPNV und kommunale Unternehmensfinanzierung spiegelt die Bedeutung der Daseinsvorsorge- und Infrastrukturwirtschaft für CBH wieder und bestätigt die expansive Weiterentwicklung der Kanzlei in diesen Bereichen“.