Strategischer Schutz von 3-D-Marken im Süßwarenbereich

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 12.12.2017 hat sich CBH-Partner Dr. Ingo Jung im Interview zu Fragen des Formmarkenschutzes für Lebensmittel und zu dem aktuellen Rechtsstreit zwischen Toblerone und dem Nachahmerprodukt „Twin Peaks“ in Großbritannien geäußert.

Toblerone hatte im letzten Jahr speziell für den UK-Markt das Design seines bekannten Schokoriegels verändert und die Abstände zwischen den einzelnen „Schokogipfeln“ vergrößert. Dies wohl nicht zuletzt, um entsprechende Einsparungen bei der Produktherstellung vorzunehmen. Ein Nachahmerprodukt – „Twin Peaks“ – versuchte daraufhin, sich mit sehr ähnlichem Design, einem höheren Gewichtsanteil und einer „Gipfelformation“, die dem ursprünglichen Toblerone-Design und Abstand nachempfunden war, zu etablieren. Zur Bedeutung des Markenschutzes als strategisches Instrument, um derartigen Nachahmungen vorzubeugen, sowie zur Gefahr der Schwächung von entsprechenden Produktformmarken durch Designänderungen kommentiert Dr. Ingo Jung in dem dazugehörigen Bericht der FAZ.