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13. Dezember 2018 , Internes

TOP KANZLEI: CBH Rechtsanwälte erneut von Legal 500 Deutschland empfohlen

Im juristischen Handbuch „The Legal 500 Deutschland 2019“ wird CBH erneut als TOP KANZLEI bewertet und empfohlen.

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Dr. Jörg Laber

06. Dezember 2018 , Bau + Immobilien

BGH vom 14. November 2018 – VIII ZR 109/18 zum lebenslangen Wohnrecht

Investoren aufgepasst: BGH betont Mieterschutz durch Sozialklauseln

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06. Dezember 2018 , Unternehmen + Finanzen

Wenn schon, denn schon - die Voraussetzungen der tarifbegünstigen Veräußerung einer Freiberuflerpraxis

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 21.08.2018, VIII R 2/15, seine Rechtsprechung zu den steuerrechtlichen Anforderungen an die tarifbegünstigte Veräußerung einer freiberuflichen Einzelpraxis gem. § 18 Satz 3, 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 34 Abs. 2 Nr. 1 EStG bestätigt, wonach der Steuerpflichtige die wesentlichen vermögensmäßigen Grundlagen entgeltlich und definitiv auf einen anderen übertragen muss.

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Doris Deucker

05. Dezember 2018 , Personal + Sozialwesen

BGH vom 10.07.2018 – II ZR 24/17 („Schloss Eller“) zum rechtmäßigen Alternativverhalten im Vorstandshaftungsrecht

Machtwort des BGH: Der Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens im Vorstandshaftungsrecht

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Dr. Thomas Ritter

04. Dezember 2018 , Geistiges Eigentum + Medien

OLG Nürnberg – Vorsicht bei Eilrechtsschutz wegen Markenrechtsverletzung

Möchte ein Markeninhaber in einem gerichtlichen Eilverfahren seine Unterlassungsansprüche kurzfristig durchsetzen, muss er die Anforderungen an den Nachweis der Dringlichkeit seines Antrags beachten.

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Dr. Marie Teworte-Vey

04. Dezember 2018 , Geistiges Eigentum + Medien

BGH – Schneckenköder

Der BGH hat sich in einem Urteil vom 02.10.2018 (Az. X ZR 62/16) zu dem Feststellungsinteresse für eine negative Feststellungsklage aufgrund eines selbständigen Beweisverfahrens und bezogen auf die Einlassung des Pateninhabers in einem anschließenden negativen Feststellungsverfahren geäußert.

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Dr. Martin Quodbach, LL.M.

26. November 2018 , Veranstaltungen + Seminare

IP-Strategien für innovative Geschäftsmodelle

Im Rahmen der interdisziplinären Ringvorlesung „Entrepreneurship & Innovation“ an der Technischen Hochschule Köln hielt unser CBH Partner Dr. Ingo Jung am 6. November 2018 einen Vortrag zum Thema „IP-Strategien für innovative Geschäftsmodelle - Die Bedeutung des Schutzes geistigen Eigentums für Unternehmensgründer und Start-ups“

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Dr. Ingo Jung

21. November 2018 , Verwaltung + Wirtschaft

CBH Rechtsanwälte vertreten die Bezirksregierung Düsseldorf in mehreren Klage- und Eilverfahren, die die Stadt Wuppertal sowie einige Anlieger vor dem Bundesverwaltungsgericht angestrengt haben.

Beklagt wird der Planfeststellungsbeschluss für den 6-streifigen Ausbau der BAB 46 auf einer Länge von rund 2,5 km im Stadtgebiet Wuppertal (Sonnborner Kreuz).

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Dr. Tassilo Schiffer

20. November 2018 , Verwaltung + Wirtschaft

Kommission genehmigt öffentliche Förderung in Gesamthöhe von 107 Mio. EUR für umweltfreundlichere Busse in Deutschland

In vielen deutschen Städten werden die geltenden Stickoxid-Grenzwerte regelmäßig und deutlich überschritten. Fahrverbote drohen bzw. stehen sogar kurz vor der Umsetzung, weil die in den Luftreinhalteplänen bislang getroffenen Maßnahmen zur Reduzierung der Stickoxidemissionen nicht ausreichen.

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Dr. Jan Deuster

20. November 2018 , Bau + Immobilien

LG Dresden: Kollision der europäischen Dienstleistungsrichtlinie mit dem Mindestsatzgebot der HOAI?

Das LG Dresden hat mit Beschluss vom 08.02.2018 (Az. 6 O 1751/15) das Verfahren in einem Rechtsstreit über die Honorarklage eines Architekten ausgesetzt, um eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (Art. 267 AEUV) einzuholen. Damit grenzt sich das LG Dresden von einer Entscheidung des OLG Naumburg aus dem Jahr 2017 (Urt. v. 13.04.2017, Az. 1 U 48/11) ab, in dem eine Vorlagepflicht verneint worden war. Sollten andere Gerichte dem Beispiel des LG Dresden folgen, droht zahlreichen ähnlichen Verfahren ein Stillstand mit unklarem Ende.

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20. November 2018 , Personal + Sozialwesen

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei der Verwendung von Microsoft Excel

Das BAG hat im Rahmen einer sog. Nichtzulassungsbeschwerde entschieden, dass die Annahme eines Mitbestimmungsrechts des Betriebsrats selbst bei der Verwendung alltäglicher Standardsoftware, wie etwa dem Programm Microsoft Excel, nicht zu beanstanden ist und dies auch ohne dass zumindest eine gewisse Geringfügigkeitsschwelle bei der Programmanwendung überschritten werden muss.

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Tomislav Santon, LL.M.

13. November 2018 , Veröffentlichungen

Dr. Thomas Ritter im Münchener Anwaltshandbuch Aktienrecht

Am 26. Oktober 2018 ist das Münchener Anwaltshandbuch Aktienrecht (3. Auflage; 1824 Seiten) im Beck-Verlag erschienen.

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Dr. Thomas Ritter

07. November 2018 , Internes

CBH weitet Kooperation mit der Corporate Law Clinic aus

CBH hat seine Kooperation mit der studentischen Rechtsberatung Corporate Law Clinic (CLC) ausgeweitet. Nachdem Kamil Niewiadomski die CLC bereits seit mehr als einem Jahr unterstützt, ist nun auch Dr. Marie Teworte-Vey im Beirat tätig.

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Kamil Niewiadomski

23. Oktober 2018 , Veranstaltungen + Seminare

CBH Immobilien-Meeting 15.11.18 in Köln – Jetzt anmelden

CBH Rechtsanwälte laden am 15.11.18 zum CBH Immobilien-Meeting zum Thema „Neue Entwicklungen bei Grunderwerbsteuer und Datenschutz“ in Köln ein.

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Stefan Rappen

16. Oktober 2018 , Unternehmen + Finanzen

Update Vertriebskartellrecht: „Nach Coty ist vor Coty“, oder: Wie geht es weiter mit dem Onlinevertrieb?

Am 2. Oktober 2018 hat das Bundeskartellamt auf seiner Webseite in der Schriftenreihe „Wettbewerb und Verbraucherschutz in der digitalen Wirtschaft" eine Stellungnahme zur EuGH-Entscheidung „Coty" veröffentlicht und darin zahlreiche praxisrelevante Fragen zum Verhältnis Onlinevertrieb durch Händler und Gestaltungsmacht der Hersteller aufgeworfen ("Wettbewerbsbeschränkungen im Internetvertrieb nach Coty und Asics  - wie geht es weiter?", Bundeskartellamt, 2. Oktober 2018).

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Dr. Christoph Naendrup, LL.M.

19. September 2018 , Veröffentlichungen

Familie Bartenbach schenkt Museum Ludwig bedeutende Fotosammlung

Mehr als 200 Werke aus der Sammlung des CBH-Gründers Prof. Dr. Kurt Bartenbach und seiner Familie sind seit 31. August 2018 bis zum 6. Januar 2019 im Museum Ludwig ausgestellt.

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